Bernhard Wildt

Liebe FREIE WÄHLERINNEN und FREIE WÄHLER,
Sehr geehrte Damen und Herren,

der Ostersonntag, auch Sonntag der Auferstehung, symbolisiert den Neubeginn. In einer Zeit, in der weltweit immer noch viele Gewalttaten begangen werden und Ressourcen vernichtet werden, als ob man für die nächsten Generationen nichts mehr übrig lassen müsste, ist eine Neuorientierung dringend geboten.

Heute in fünf Wochen wird das neue europäische Parlament gewählt. Damit wir Europa im Sinne der Bürger weiter entwickeln können und die Europäische Union nicht noch mehr an Akzeptanz verliert, muss die künftige Europapolitik eine Politik von unten nach oben sein. Europa beginnt nicht erst in Brüssel, sondern vor unserer Haustür. Nur durch eine Stärkung der Regionen können wir die gesamte Gemeinschaft Europa voranbringen, die Völker zusammenhalten und die Herzen der Menschen zurückgewinnen.

Ostern steht für einen Neubeginn, ein fröhliches, positives Fest, in dem es vor allen Dingen um die Lebensfreude und eine Ausrichtung auf die Zukunft geht. Nutzen wir diese Energie, um die Zukunft für die nächsten Generationen zu sichern. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein gesegnetes Osterfest.

Ihr Hubert Aiwanger ... Sehen Sie mehr

Peinlich: ROT/ROT hat die Berliner Wohnungen 2004 weit unter Wert verscherbelt. Jetzt rufen sie: „Haltet den Dieb“
Pikant: eine Enteignung gegen Entschädigung würde den „Deal“ perfekt machen. Riesige Gewinne für die derzeitigen Eigentümer.
An die Berliner Opposition: wenn Ihr Eure Aufgabe ernst nehmt, richtet einen Untersuchungsausschuss ein. ... Sehen Sie mehr

Bausubstanz nach dem letzten 40jährigen Versuch mit staatseigenen Wohnungen... #Grüne #Habeck #Enteignung

Bild: Greifswald, Hunnenstr.. 1987, (C) Robert Conrad, Quelle: https://bit.ly/2Z0ENdc

+++ Jahresempfang der Fraktion Freie Wähler/BMV +++

Unser diesjähriger Jahresempfang im Niederländischen Hof war ein gelungener Abend mit hochinteressanten Gesprächen über die politische Gegenwart und Zukunft in Mecklenburg-Vorpommern, mit gutem Essen und schöner Musik.

Für Unterhaltung haben die Damen von 7delux aus Schwerin mit ihrem Kult-Hit „Schwerin ist geil“ gesorgt. Wir finden das soziale Engagement der Band sehr gut, die sich für die Schweriner Straßenkids einsetzt. Auch aus diesem Grund haben wir daher 300 CDs der Gruppe erworben - Diese kann man beim Torwandschießen am Tag der Offenen Tür im Landtag Mecklenburg-Vorpommern am 16.06.2019 gewinnen. Wir halten das für eine bessere Idee, als die üblichen Streuartikel, die an diesem Tag von allen Fraktionen verschenkt werden.

Ganz besonders haben wir uns über den Besuch der Vizepräsidentin, Frau Beate Schlupp, und ihre freundlichen Worte, gefreut.

Wir bedanken uns auf diesem Wege rechtherzlich bei unseren zahlreichen Gästen. ... Sehen Sie mehr

Die SPD Berlin hat nicht mehr alle Tassen im Schrank:
Unsere demokratisch kontrollierte Bundeswehr gehört zu unserer Republik ohne wenn und aber. Im Namen meiner Fraktion bedanke ich mich bei allen, die für Deutschland ihr Leben und ihre Gesundheit riskieren.

Aufgabe einer Regierungspartei ist es für hervorragende Ausrüstung und Ausbildung unserer Bürger in Uniform zu sorgen. Wer sich stattdessen von unserer Bundeswehr distanziert, sollte Platz machen für Politiker, die das Gemeinwohl unseres Staates im Blick haben.
Dazu gehört selbstverständlich auch Friedenssicherung durch Weitblick und Fairness im internationalen Umgang. ... Sehen Sie mehr

Als Reaktion auf den Vorstoß des Berliner SPD-Landesverbandes für ein Werbeverbot der Bundeswehr an Schulen dringt die Fraktion Freie Wähler/BMV im Schweriner Landtag auf ein klares Bekenntnis zur Armee und ihrer Rolle in der Gesellschaft. Für die nächste Landtagssitzung ist ein Eilantrag zu de... ... Sehen Sie mehr

Eine große Verantwortung für den Finanzausschuss, denn mit Steuergeld (375 Millionen Euro) muss vorsichtig umgegangen werden, aber die Chance für Mecklenburg-Vorpommerns maritime Wirtschaft ist groß. Noch eine weitere Woche Gutachten durcharbeiten und Fragen klären, dann werden wir endgültig entscheiden. ... Sehen Sie mehr

Der Finanzausschuss des Landtags prüft mögliche Bürgschaften für zwei Riesenkreuzfahrtschiffe, die die Genting Group bei den MV Werften in Auftrag gegeben haben.

Ein Video, das ich schon immer sehen wollte.. Ein Hoch auf den Filmer!

+++ Keine Verzögerung bei Planung und Bau des Archäologischen Landesmuseums +++

Zum plötzlichen Stopp der Ministerpräsidentin zur Planung des neuen Archäologischen Landesmuseums erklärt der Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecher der Fraktion Freie Wähler/BMV, Bernhard Wildt MdL:

„Die Fraktion Freie Wähler/BMV spricht sich ganz klar für den Bau des neuen Archäologischen Landesmuseums aus. Die wertvollen Funde und Kulturgüter dürfen nicht in den Archiven verstauben, sondern müssen in einem dafür vorgesehenen Museum fachgerecht gelagert und ausgestellt werden.

Die aktuelle Meldung, dass die geplanten Kosten von 20 auf mittlerweile bis zu 80 Millionen Euro geschätzt werden, stellt den Standort am Stadthafen in Rostock jedoch in Frage. Wenn Rostock keinen geeigneten Platz bereitstellen kann, sollte das Archäologische Museum an einem anderen Standort errichtet werden - zum Beispiel in Vorpommern. Eine Verzögerung zu Lasten der Kulturgüter darf jedenfalls nicht die Lösung sein.“ ... Sehen Sie mehr

+++ Offenheit im Skandal um Uni-Medizin nötig +++

Der Skandal um Bonuszahlungen an Vorstände der Rostocker Unimedizin nach erzielten Gewinnen hat den Landtag erreicht. Die zuständige Ministerin Birgit Hesse (SPD) hatte kurz zuvor einen Rücktritt ausgeschlossen, alle Vereinbarungen zu variablen Gehaltsanteilen, so wörtlich, seien öffentlich kommuniziert worden.

Der Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Fraktion Freie Wähler/ BMV Bernhard Wildt erklärt dazu:

„Angeblich war das Ergebnis von 3,6 Millionen Euro Gewinn im Jahr 2017 schon bei Unterzeichnung der Zielvereinbarung erreicht. Damit wäre die Vergütung der vier Vorstandsmitglieder gar nicht mehr variabel gewesen, egal wie man das Kind dann am Ende nennt, ob Bonus oder variable Vergütung.
Bezüglich der Informationen zu diesem Thema im Finanzausschuss war Vertraulichkeit vereinbart worden. Dann darf die Ministerin auch nicht öffentlich behaupten, alles sei dort hinreichend thematisiert worden und der Vorwurf der Intransparenz sei unredlich. So kann kein Vertrauen entstehen.“
Auch angesichts der bestehenden Ungereimtheiten fordere ich erneut mit Nachdruck, analog zu Nordrhein-Westfalen, die Zuständigkeit für alle Krankenhäuser in die Hand des Gesundheitsministers zu geben und die offensichtlich überforderte Bildungsministerin Hesse von dieser Aufgabe zu entlasten. Besonders deutlich wird die Notwendigkeit dieser Umorganisation auch dadurch, dass die Bildungsministerin eine Kommission zur Zukunft der Universitätsmedizin (Rostock und Greifswald) ins Leben ruft. Als ob sie mit dem Lehrermangel im Land nicht schon vollauf gefordert wäre. Die Priorität des Bildungsministeriums liegt nicht auf dem Gesundheitswesen, das macht das zuständige Ministerium für Wirtschaft und Gesundheit, und Schnittstellen zwischen den beiden Ministerien gibt es sowieso. Vorrang an den Uni-Kliniken muss immer die Medizinische Versorgung der Bevölkerung und die Ausbildung junger Mediziner haben!“ ... Sehen Sie mehr

+++ Plaketten zeigen Landtags-Aktivitäten bei Großprojekten +++

Wer gibt das Geld für große Bauprojekte? – oft sehen Bürger und Bürgerinnen dies an den großen Schildern an den Baustellen: gefördert durch den Bund oder die EU. Aber der größte Geldgeber hier im Land wird nie erwähnt, der Landtag. Dazu der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Freie Wähler/BMV, Bernhard Wildt MdL: „Der Landtag beschließt den Haushalt und gibt die Gelder frei. Die Hoheit über den Haushalt ist das wichtigste Recht des Landtags inklusive der Oppositionsfraktionen. Deshalb ist es wichtig, dass die Bürger über die Entscheidungen des Landtag konkret informiert werden. Diese neue, einheitliche Plakette schafft Klarheit.“ ... Sehen Sie mehr